Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen mge-shop - allgemeines Allgemeine Bestimmungen Daten und Datenschutz Sicherheit Verträge/Inserate/Services rechtliche Rahmenbedingungen Support Urheber-/Leistungsschutzrechte Haftung und Gewährleistung Verrechnung und Bezahlung Rücktritt und Kündigung Schlußbestimmungen mge-shop - allgemeines Unter www.mge-shop.at wird ein teils kostenpflichtiger, teils kostenloser Internetdienst als Anzeigen- und Handelsportal für Waren (im Folgenden kurz "Inserate") betrieben, welche von privaten Personen (im Folgenden kurz "Aussteller") bereit gestellt werden können. Diese Inserate können von jedem eingesehen werden. Der Internetdienst ist im Eigentum von Manfred Eigner (im Folgenden kurz „mge-shop“). Weitere Informationen geben sich aus dem Impressum. Allgemeine Bestimmungen Geltungsbereich und Anwendung Die Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz „AGB“) von mge-shop gelten für die Internetseite www.mge-shop.at, sowie aller zu dieser Domain gehörenden Subdomains und Webseiten. Diese AGB finden Anwendung auf alle Aufträge, Bestellungen und Rechtsgeschäfte zwischen mge-shop einerseits, und den Benutzern und Ausstellern des Internetdienstes, welche die Datenbank nutzen (im Folgenden kurz "Kunde"), andererseits. Sofern im Nachfolgenden „Kunde“ angeführt wird, gelten die Bestimmungen sowohl für Benutzer des Internetdienstes als auch für Aussteller. Sämtliche wechselseitigen Rechte und Pflichten der vorgenannten Vertragspartner bestimmen sich ausschließlich nach dem Inhalt des von mge-shop angenommenen Auftrages und den gegenständlichen Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen. Änderungen der AGB mge-shop behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Auf die Änderung wird der Kunde durch Zusenden einer E-Mail hingewiesen. Bei Nutzung des Internetdienstes von mge-shop gilt die Zustimmung zu den geänderten AGB als erteilt. Nutzungsbedingungen und Ausstellungsrichtlinien Die „Nutzungsbedingungen und Ausstellungsrichtlinien“ gelten als Teil dieser AGB. Daten und Datenschutz Sofern die Datenschutzerklärung in der aktuellen Version den Bereich Datenschutz anders bzw. konkreter beschreibt, geht sie den Bestimmungen in den Punkten 3.a. bis 3.d. vor. Allgemeines, Werbeinformation Die Bestimmungen des Datenschutzes in der gültigen Fassung des Datenschutzgesetzes werden eingehalten. Der Kunde ist damit einverstanden, dass mge-shop seine angegebenen und vorhandenen Stamm- und Verkehrsdaten sowie sämtliche sich aus der Geschäftsbeziehung ergebenden Daten für seine Dienste und damit verbundene Leistungen (zB Verwaltung, Verrechnung, Datensicherung, Datenschutzkontrolle, Support, für bedarfsgerechte Angebote, Serviceleistungen, Dienste mit Zusatznutzen, bzw. zur Verbesserung des Service im automatisierten Verfahren und zur Verbesserung von Leistungen überhaupt,) speichert, nutzt und auswertet. Der Kunde stimmt überdies zu, dass mge-shop dieselben Daten zur Zusendung von Informationen über Produkte und Dienstleistungen sowie Sonder- und Werbeaktionen zu diesen, per Post, E-Mail, Telefax, Telefon oder SMS verwenden darf. Die Zustimmung kann vom Kunden jederzeit schriftlich per E-Mail an office@mge-shop.at bzw. auf dem Postweg an die im Impressum angegebene Adresse widerrufen werden. mge-shop ist auch berechtigt, im Rahmen gesetzlicher Bestimmungen Protokolle der IP-Adressen zu speichern und zu nutzen. Gespeicherte Daten werden von mge-shop nach dem jeweiligen üblichen Stand der Technik angemessen geschützt. mge-shop haftet nicht für rechtswidrige Eingriffe Dritter (z.B. Viren, Hacking). mge-shop kann sich bei seinen Leistungen und bei der Verarbeitung der Daten unter Wahrung der einschlägigen Bestimmungen des Datenschutzes Dritter bedienen. Kunden nehmen zur Kenntnis, dass die angegebenen Daten von dritten Personen eingesehen werden können. Weitergabe von Daten durch mge-shop Der Kunde stimmt ausdrücklich zu und verzichtet auf die Geltendmachung von jeglichen Ansprüchen z.B. wegen Verletzung des Datenschutzes, dass die von Ihm angegebenen Daten gespeichert und an staatliche Stellen (Polizei, Gerichte, Behörden, Schutzverband gegen den unlauteren Wettbewerb oder sonst gemäß § 14 UGB klagebefugten Einrichtungen, sowie den österreichischen Werberat) weitergegeben werden, die Untersuchungen in Bezug auf Materialien/Inhalte vornehmen, die vom Kunden über mge-shop.at verbreitet werden oder die sich auf vom Kunden vorgenommene ungesetzliche Aktivitäten beziehen. Dazu gehören auch Aktivitäten im Bereich der privaten elektronischen Kommunikation. Weiters stimmt der Kunde der Weitergabe der Daten an jenen sonstigen Dritten zu, dessen Rechte durch vom Kunden vorgenommene Verbreitung von Inhalten oder vom Kunden gesetzte ungesetzliche Aktivitäten über mge-shop.at. verletzt werden, oder der eine Verletzung nachvollziehbar behauptet. Dies gilt insbesondere im Falle der Weitergabe von Daten an Dritte im Wege eines Auskunftsbegehrens nach z.B. § 18 (4) ECG. Weitergabe von Daten durch Kunden Achtung: Kunden sollten mit äußerster Sorgfalt und Umsicht persönliche Daten über die Plattform zur Verfügung stellen. Für einen allfälligen Missbrauch der über die Plattform veröffentlichten/anderen zur Verfügung gestellten Daten kann mge-shop keine Haftung übernehmen. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass personenbezogene Daten, die über das Internet und/oder in einem Printmedium veröffentlicht/anderen zugänglich gemacht werden, nicht mehr der Vertraulichkeit unterliegen. mge-shop hat in diesem Fall keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlich relevanter Bestimmungen durch dritte Personen. Sperre, Löschung mge-shop wird immer dann, wenn sich herausstellt, dass ein Kunde gegen gesetzliche Vorgaben, gegen die gegenständlichen AGB inklusive Anzeigenrichtlinien und Nutzungsbedingungen sowie in sonstiger Weise gegen die guten Sitten, das Ansehen oder die Interessen von mge-shop oder einem Partner/Konzernunternehmen verstößt oder die Funktionalität der Webseiten durch sein Verhalten beeinträchtigt, das Benutzerkonto kündigen, den Kunden sperren bzw. das eingestellte Inserat oder sonstigen eingestellten Inhalt löschen und den Vertrag sofort auflösen. Der Kunde hat keinerlei Ersatzanspruch. mge-shop gebührt das gesamte vereinbarte Entgelt. Darüber hinausgehende Ansprüche von mge-shop bleiben unberührt. Bei Kündigung des Accounts, Sperrung des Kunden, Löschen eines Inserats oder sonstiger eingestellter Inhalte sowie Einstellung des Dienstes ist mge-shop berechtigt, alle eingespielten Daten (auch Fotos) ohne jeglichen Ersatzanspruch zu löschen. Sicherheit Aus Sicherheitsgründen sollte der Kunde nur nachdem er selbst die URL: www.mge-shop.at in der Adresszeile des Browsers eingegeben und damit auf die mge-shop Seite zugegriffen hat seinen Benutzernamen/Passwort eingeben. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, sofern er Zugangsdaten über gefälschte Seiten weitergegeben hat. Verträge/Inserate/Services rechtliche Rahmenbedingungen Allgemeines Die von mge-shop zur Verfügung gestellte Internet-Dienstleistung versteht sich als Handelsplattform. Die Kunden können auf dieser Handelsplattform Inserate platzieren bzw. Benutzer können mit Inserenten Kontakt aufnehmen und Verträge abschließen. Inserate stellen in keinem Fall verbindliche Angebote von mge-shop dar. mge-shop ist auch weder Vermittler noch Makler. Verträge kommen ausschließlich zwischen den Kunden zustande. mge-shop haftet daher auch nicht für das Zustandekommen oder Nichtzustandekommen eines Vertrags zwischen Kunden sowie für einen bestimmten Erfolg eines Inserats. Für die Richtigkeit von Identitätsangaben von Kunden bzw. die Erreichbarkeit eines Kunden über die angegebenen Kontaktdaten ist mge-shop nicht verantwortlich. Ohne die schriftliche Bestätigung von mge-shop gelten mündliche Absprachen, Zusagen und Auskünfte insbesondere von mge-shop Mitarbeitern/Verkäufern - vorbehaltlich anderslautender zwingender gesetzlicher Bestimmungen (z.B. KSchG) nicht. Zugangsdaten und Daten Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (z.B. Benutzername, Passwort, etc.) geheim zu halten und vor unbefugtem Zugriff durch Dritte zu schützen. Der Kunde hat Missbrauch bzw. unbefugte Nutzung mge-shop sofort schriftlich zu melden. Bis dahin wird dem Kunden jeder Zugriff und jede mit seinem Benutzerkonto zusammenhängende Handlung oder Inanspruchnahme von Leistungen zugerechnet. Abschluss eines Vertrags Die angegebenen Daten des Kunden müssen richtig, vollständig, wahrheitsgemäß und entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen sein. mge-shop behält sich vor, insbesondere aus nachstehenden Gründen - und ohne jeglichen Ersatzanspruch des Kunden – den Vertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen, aufzulösen, den Kunden zu sperren bzw. eingestellte Inserate ersatzlos zu löschen. • bei Zuwiderhandeln gegen diese AGB inkl. Anzeigenrichtlinien und Nutzungsbedingungen • bei Fremdwerbung oder Verlinkung zu anderen Webseiten • bei begründetem Verdacht auf missbräuchliche Verwendung des Internetdienstes oder der Leistungen von mge-shop • bei Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen, wesentliche Vertragsbestimmungen, die guten Sitten, das Ansehen oder berechtigte Interessen von mge-shop oder einem Partnerunternehmen • bei Beendigung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Kunden und mge-shop oder dem Kunden und einem Partnerunternehmen wegen Verletzung von wesentlichen Vertragsbestimmungen durch den Kunden • bei Zahlungsverzug gegenüber mge-shop oder einem Partnerunternehmen (siehe Punkt 3.a) • bei bewusstem Übergehen der mge-shop Gebührenstruktur • bei beanstandeten Inseraten durch den Österreichischen Werberat Alle Rechte und Pflichten des Internetdienstes von mge-shop gelten auch für Mitarbeiter des Kunden oder sonstige Dritte (Erfüllungsgehilfen), denen dieser Dienst berechtigterweise zur Nutzung überlassen wurde. Kunden haften für Dritte wie für eigenes Verschulden. Selbstregistrierung auf der Plattform Durch die Selbstregistrierung (bei mge-shop) entsteht ein Vertragsverhältnis auf unbestimmte Zeit von mge-shop und dem Kunden gemäß den gegenständlichen AGB. Die Registrierung ist kostenlos und ermöglicht die kostenlose Nutzung von Zusatzfunktionen z.B. Suchagent, Merkliste) und ist Voraussetzung für die Schaltung von Anzeigen auf dem Internetportal von mge-shop. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Support mge-shop bietet für Kunden Support per E-Mail und auch am Telefon an. Die jeweiligen Verbindungsentgelte, respektive Kosten für z.B. Mehrwertrufnummern, werden vom Kunden getragen. Die Zeiten, zu denen der Support erreichbar ist, und der Umfang der in Anspruch zu nehmenden Leistungen von mge-shop, sind auf https://www.mge-shop.at/iad/contactsupport ersichtlich. mge-shop kann keine Gewähr für die Erreichbarkeit des Supports übernehmen. Bei wiederholter Inanspruchnahme dieser Supportleistungen von mge-shop ist mge-shop berechtigt, die Leistungen in Rechnung zu stellen. Mündlich erteilte Auskünfte sind nicht verbindlich. mge-shop haftet in diesem Fall nicht. Die Durchführung der beauftragten Leistungen durch mge-shop erfolgt in der durch mge-shop gewählten Weise und innerhalb der normalen Arbeitszeit. Urheber-/Leistungsschutzrechte Der Kunde anerkennt ausdrücklich, dass am Gesamtbild als auch an Teilen der von mge-shop erstellten Inserate als auch von Dritten eingestellten Inseraten und den sonstigen auf www.mge-shop.at veröffentlichten Inhalten (Texte, Marken, Fotos, Datenbanken, Layout, etc.) die alleinigen Urheber- bzw. Leistungsschutzrechte mge-shop oder sonstigen Dritten zustehen. Sofern im Einzelnen mit dem Kunden nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde, gehen mit der Zahlung des Entgelts keine Rechte an den Inserenten über. Der Kunde ist daher auch nicht berechtigt, sofern mit mge-shop nicht vorher schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, von mge-shop erstellte Inserate außerhalb von Webseiten von mge-shop zu verwenden. Dem Kunden ist es nicht gestattet, die Gestaltung der Webseiten von mge-shop bzw. eines Inserats zu beeinflussen (z.B. optisch, strukturell). Mit der Einstellung bzw. Einspeisung (über z.B. Selbsteingabe, Datenschnittstelle) des Inserats räumt der Inserent selbst oder im Namen des Rechtsinhabers mge-shop das ausschließliche und übertragbare Nutzungsrecht ein, diese Inhalte zeitlich und räumlich unbegrenzt im Rahmen von mge-shop und dessen Partnermedien zu verbreiten, zu ändern, zu bearbeiten, zu veröffentlichen bzw. öffentlich zur Verfügung zu stellen. Die Rechtseinräumung umfasst gleichzeitig das Recht für mge-shop, die Inserate etc. zu Eigenwerbezwecken zu nutzen. mge-shop hat das Recht aber nicht die Pflicht, rechtswidrige Eingriffe in an mge-shop übertragene Nutzungsrechte im eigenen Namen abzuwehren bzw. hieraus resultierende Ansprüche allenfalls auch gerichtlich geltend zu machen. Der Inserent wird mge-shop im Falle der Abwehr durch mge-shop selbst jedenfalls bestmöglich unterstützen. Der Inserent hat jegliche Ansprüche Dritter, die an ihn herangetragen werden, unverzüglich und schriftlich mge-shop zur Kenntnis zu bringen. Haftung und Gewährleistung mge-shop haftet weder für einen bestimmten Erfolg eines Inserats noch für die Durchsetzbarkeit eines über den Marktplatz geschlossenen Vertrags (z.B. Kauf einer Ware). mge-shop haftet auch nicht für die am Marktplatz angebotenen Waren, Dienstleistungen, etc., weder aus Gewährleistung oder Garantie, noch aus Schadenersatz, Produkthaftung, etc. Angebotene Waren, Dienstleistungen, etc. stellen keine verbindlichen Angebote von mge-shop dar. mge-shop ist weder Vermittler noch Makler. mge-shop hat keine wie immer geartete Verpflichtung, weitere Informationen über die von Kunden angebotenen/inserierten Waren, Dienstleistungen, etc. einzuholen oder weiterzugeben. Der Kunde des Internetdienstes erklärt, dass er die Nutzung des Internetdienstes nur im Rahmen der vertraglichen oder gesetzlichen Bestimmung und ohne Verletzung von Rechten Dritter durchführt. Insbesondere erklärt der Kunde die urheberrechtlichen, wettbewerbsrechtlichen, markenschutzrechtlichen und sonstigen zustehenden Rechte Dritter nicht ohne deren Zustimmung zu nutzen, zu bearbeiten, zu verfälschen, zu löschen oder unkenntlich zu machen. Der Kunde erklärt mge-shop in jedem Fall von etwaigen Ansprüchen Dritter, die in seinem Verantwortungsbereich gegründet sind, vollkommen schad- und klaglos zu halten. Der Kunde verpflichtet sich daher, mge-shop vollständig (Rechtsanwalts- und Gerichtsverfahrenskosten) schad- und klaglos zu halten, falls mge-shop wegen vom Kunden eingestellter und damit veröffentlichter Inhalte zivil- oder strafrechtlich, gerichtlich oder außergerichtlich, insbesondere durch Privatanklagen wegen Beleidigung, übler Nachrede, Kreditschädigung nach dem Strafgesetz oder durch Verfahren nach dem MedienG., dem UrheberrechtsG sowie sonstigen Immaterialgüterrechten, dem UWG (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb) oder wegen zivilrechtlicher Ehrenbeleidigung und/oder Kreditschädigung (§ 1330 ABGB) in Anspruch genommen wird. Die Gewährleistung von mge-shop gegenüber Kunden erstreckt sich nur auf die dem derzeitig üblichen technischen Standard entsprechende Wiedergabe des entgeltlichen Inserats sowie auf die entsprechende Verfügbarkeit von Daten. sowie sonstigen Immaterialgüterrechten, dem UWG (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb) oder wegen zivilrechtlicher Ehrenbeleidigung und/oder Kreditschädigung (§ 1330 ABGB) in Anspruch genommen wird. Unentgeltliche Inserate bzw. Serviceleistungen (Suchagent, Merklisten, Zustellung von Anfragen) berechtigen nicht zur Geltendmachung von Ansprüchen. Für Fehler, die den Sinn des Inserats nicht wesentlich beeinträchtigen, wird keine Haftung übernommen bzw. kein Ersatz geleistet. mge-shop haftet nicht für Schäden, die dem Kunden aus dem Missbrauch von an Dritte übermittelten Daten (z.B. in Anzeigen, E-Mails, Weiterempfehlungen etc.) resultieren. Der Inserent ist insbesondere bei Selbsteingabe verantwortlich für die korrekte Erfassung der Inserate, Foto- und sonstiges Material ist in dem menüdefinierten Format in einwandfreiem Zustand einzustellen. Kunden sind selbst dafür verantwortlich, Daten, die sie benötigen (z.B. für Auftragsabwicklung, Beweissicherung, Archivierung, etc.) mge-shop ist berechtigt, alle Daten inklusive Fotos 3 Monate nach Ablauf/Löschen (Deaktivierung, etc.) des Inserats zu löschen. mge-shop haftet nicht für die Kompatibilität des Internetdienstes mit der Hard-, Software, für die ständige Verfügbarkeit, Missbrauch oder Schäden, die durch unsachgemäße Bedienung des Kunden aufgrund von ungeeigneter, verwendeter Hard- und Software sowie für Fehlfunktionen, die aufgrund der Internetanbindung oder die sonst aus der Nutzung der Daten oder des Internetdienstes entstehen. Die Kunden sind auch selbst dafür verantwortlich, welche Verlinkungen sie in Anspruch nehmen. mge-shop haftet auch nicht für einen Ausfall der Server von mge-shop, der gesamt nicht länger als 3% jedoch mindestens 48 Stunden innerhalb der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert. mge-shop weist darauf hin, dass mge-shop seine Leistungen aus notwendigen Gründen einschränken. vorübergehend einstellen kann (z.B. Wartung, Sicherheits-, Kapazitäts-, Verbesserungsgründe). Diese Maßnahmen stellen keinen Ausfall dar und können auch nicht, selbst wenn sie im selben Leistungszeitraum in dem ein Ausfall vorkommt vorgenommen werden, zu einer Ausfallszeit addiert werden. mge-shop weist ausdrücklich darauf hin, dass die unberechtigte Herstellung von Kopien, unberechtigtes Verlinken (Framing) bzw. Veröffentlichung von Inseraten als eigenes Angebot eines Dritten getarnt nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann. mge-shop wird sich bemühen, soweittechnisch und rechtlich möglich und zumutbar, diese Vorgehensweisen zu unterbinden. Der Inserent erteilt mge-shop dazu bereits jetzt die allenfalls notwendige Zustimmung. Der Inserent hat jedoch keinerlei Ansprüche gegenüber mge-shop aus einer trotzdem erfolgten unberechtigten Vorgehensweise von Dritten. Sofern mge-shop nach den gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden einzustehen hat, ist die Haftung von mge-shop auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Eine weitergehende Haftung von mge-shop, insbesondere für leichte Fahrlässigkeit, atypische Schäden, entgangenen Gewinn, Mangelschäden, mittelbare- und Folgeschäden, Schäden Dritter, etc. ist ausgeschlossen. Die Haftung von mge-shop ist jedenfalls betragsmäßig mit dem Betrag/Preis des gegenständlichen Auftrags mit dem Kunden begrenzt. Die Beweislast für das Verschulden von mge-shop trägt der Kunde. Schadenersatzansprüche verjähren jedenfalls innerhalb von sechs Monaten. Dies gilt vorbehaltlich anderslautender zwingender gesetzlicher Bestimmungen (z.B. Konsumentenschutzgesetz). Verrechnung und Bezahlung AllgemeinesSofern nichts anderes vereinbart ist, gelten die sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergebenden Entgelte, die unter www.mge-shop.at in der jeweiligen Anzeigenaufgabe eingesehen werden können (Preislisten für Paketangebote können unter info@mge-shop.at angefordert werden). mge-shop behält sich vor, von Kunden Gebühren, z.B. für Zusatzoptionen oder für die Nutzung von Services, etc. einzuheben. Die Preise werden in der Preisliste für Zusatzoptionen angeführt. Kunden tragen alle mit ihrer Zahlung (z.B. Überweisung) verbundenen Kosten und Spesen, wie beispielsweise Bankspesen, Manipulationsgebühren. Vom Verbraucher zu bezahlende Beträge/Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer, Abgaben und sonstiger Zuschläge (Bruttopreise). Die Bezahlung erfolgt grundsätzlich vor Aktivierung der Leistung (z.B. Inserat, Zusatzoption, Service, etc.) und hat gemäß den jeweils möglichen von mge-shop angeführten Zahlungsmitteln (Kreditkarte, online-banking oder über Gutscheine, Prepaid-Guthaben, etc.) zu erfolgen. mge-shop ist berechtigt, eine Gesamtrechnung für alle Leistungen von mge-shop auszustellen; dies unabhängig davon, ob diese Leistungen aus unterschiedlichen Verträgen geschuldet werden. mge-shop behält sich vor Beträge auf 1 vollen Cent auf- oder abzurunden. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Zugang zu rügen, widrigenfalls sie als vom Kunden anerkannt gelten. Bei Zahlungsbelegen hat der gewerbliche Kunde die Kundennummer, der private Kunde den mge-shopcode und/oder seinen Benutzernamen (E-Mailadresse) anzugeben. Die sonst entstehenden Aufwände für eine Recherche werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Erst mit der richtigen Zuordnung tritt die schuldbefreiende Wirkung der Zahlung ein. Bei Bezahlung mittels Kreditkarte oder Bankeinzug hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die Kreditkarte bzw. das Konto nicht gesperrt bzw. abgelaufen ist, widrigenfalls daraus entstehende Verzögerungen bei der Bezahlung gehen zu Lasten des Kunden. In diesem Fall können dem Kunden Verzugszinsen verrechnet werden. mge-shop behält sich vor, die Bezahlung von Einzelinseraten bzw. Zusatzoptionen oder Services durch zuvor aufgeladenes Guthaben anzubieten (Prepaid). Kunden haben in diesem Fall ausreichendes Guthaben zu erwerben. Kunden können jederzeit ihren Kontostand in ihrer "Anzeigenverwaltung“ (Mein mge-shop) einsehen. Reklamationen haben binnen 14 Tagen ab der jeweils letzten Änderung zu erfolgen, widrigenfalls gilt das Konto als anerkannt. Prepaid Gutscheine bzw. über einen Payment Provider aufgeladenes Guthaben haben eine Gültigkeit von 12 Monaten. Es erfolgt keine Rückerstattung von nicht verbrauchtem Guthaben. mge-shop haftet nicht für einen von mge-shop nicht zu vertretenden Missbrauch, Diebstahl, Verlust, etc. der Zugangsdaten, des Guthabens bzw. sonstigen mit dem Guthaben-Konto in Verbindung stehenden Daten und/oder Informationen. Rücktritt und Kündigung Allgemeines Die Übermittlung der Auflösung des Vertragsverhältnisses durch mge-shop via E-Mail ist ausreichend und gilt mit Zustellbestätigung des Servers bzw. Mailservices des Kunden als zugegangen. Hinweis für Verbraucher (z.B. entgeltliche Inseratschaltung bei mge-shop) bei Verträgen Rücktrittsrecht gemäß §3 des Konsumentenschutzgesetzes (Zitat auszugsweise): Hat ein Verbraucher seine Vertragserklärung weder in den vom Unternehmer für seine geschäftlichen Zwecke dauernd benützten Räumen, noch bei einem von diesem dafür auf einer Messe oder einem Markt benützten Stand abgegeben, so kann er von seinem Vertragsantrag oder vom Vertrag zurücktreten. Dieser Rücktritt kann bis zum Zustandekommen des Vertrages oder danach binnen einer Woche erklärt werden; die Frist beginnt mit der Ausfolgung einer Urkunde, die zumindest den Namen und die Anschrift des Unternehmers, die zur Identifizierung des Vertrages notwendigen Angaben sowie eine Belehrung über das Rücktrittsrecht enthält, an den Verbraucher, frühestens jedoch mit dem Zustandekommen des Vertrages zu laufen. (...) Das Rücktrittsrecht steht dem Verbraucher nicht zu, 1. wenn er selbst die geschäftliche Verbindung mit dem Unternehmer oder dessen Beauftragten zwecks Schließung dieses Vertrages angebahnt hat 2. wenn dem Zustandekommen des Vertrages keine Besprechung zwischen den Beteiligten oder ihren Beauftragten vorangegangen ist oder (...) Es genügt, wenn der Verbraucher ein Schriftstück, das seine Vertragserklärung oder die des Unternehmers enthält, dem Unternehmer oder dessen Beauftragten, der an der Vertragsverhandlung mitgewirkt hat, mit einem Vermerk zurückstellt, der erkennen lässt, dass der Verbraucher das Zustandekommen oder die Aufrechterhaltung des Vertrages ablehnt. Es genügt, wenn die Erklärung innerhalb der eingangs genannten Rücktrittsfrist abgesendet wird. Hinweise für Verbraucher gem. § 5 e. KSchG (1) Der Verbraucher kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung bis zum Ablauf der in Abs. 2 und 3 genannten Fristen zurücktreten. Es genügt wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. (2) Die Rücktrittsfrist beträgt 7 Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Einganges beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. (3) Ist der Unternehmer seiner Informationspflicht nach § 5d Abs. 1 und 2 KSchG nicht nachgekommen, so beträgt die Rücktrittsfrist drei Monate ab den in Abs. 2 genannten Zeitpunkten. Kommt der Unternehmer seiner Informationspflicht innerhalb dieser Fristen nach, so beginnt mit dem Zeitpunkt der Übermittlung der Informationen durch den Unternehmer die in Abs. 2 genannte Frist zur Ausübung des Rücktrittsrechtes. (Auf die Unzulässigkeit des Rücktrittsrechtes gem § 5 f leg.cit. wird hingewiesen.) Achtung: Inserate, die in Anrechnung auf ein Guthaben aufgegeben wurden, sind vom Rücktrittsrecht nicht umfasst. Das Rücktrittsrecht ist ebenso ausgeschlossen, wenn Inserate in unmittelbarer Folge der Buchung, jedenfalls aber binnen 7 Werktagen freigeschaltet werden. Der Kunde kann sein Inserat (bzw. Zusatzoption, Service, etc.) jederzeit auch vor Ablauf der vereinbarten Zeit deaktivieren. Dies bedeutet keinen Rücktritt im Sinne des KSchG. Der Kunde bleibt in diesem Fall zur Zahlung der vollen Vergütung verpflichtet. Kündigung des Vertrags bei Selbstregistrierung (privat/gewerblich) Verträge auf Grundlage dieser AGB können durch den Kunden jederzeit durch Löschen des Accounts beendet werden. mge-shop ist berechtigt, den Vertrag jederzeit aus wichtigem Grund aufzulösen (außerordentliche Kündigung). Wichtige Gründe sind insbesondere die in Punkt 5.c genannten Gründe. Kündigung des Paket-/Bannervertrags: Verträge auf Grundlage dieser AGB können aus einem der folgenden Gründe beendet werden: • Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit • Sofern eine Kündigungsmöglichkeit vereinbart ist, 30 Tage vor Hauptfälligkeit des Vertrages • Verbrauch eines vereinbarten Kontingents • Leistungseinstellung seitens mge-shop mge-shop ist berechtigt, den Vertrag jederzeit aus wichtigem Grund aufzulösen (außerordentliche Kündigung). Wichtige Gründe sind insbesondere die in Punkt 5.c genannten Gründe. Eine ordentliche oder außerordentliche Kündigung durch den Kunden muss schriftlich erfolgen, E-Mail genügt. Im Fall eines E-Mails gilt die Kündigung jedoch erst mit Erhalt einer schriftlichen Kündigungsbestätigung durch mge-shop als zugegangen. Schlußbestimmungen Geheimhaltung Informationen, Daten, Unterlagen, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, Ideen, Know-How, Codes etc. (kurz „Informationen“), die dem Kunden im Rahmen der Geschäftsbeziehung zu mge-shop bekannt werden, unterliegen – unabhängig auf welchem Weg diese zugegangen sind (elektronisch, print, etc.) der strengen Vertraulichkeit. Ausgenommen sind solche Informationen, die bereits allgemein öffentlich bekannt oder sonst öffentlich zugänglich sind oder ausdrücklich von mge-shop als nicht vertraulich bezeichnet werden. Dem Kunden ist es daher untersagt, vertrauliche Informationen selbst außerhalb des Vertragszweckes zu nutzen, noch diese Dritten unberechtigt zur Verfügung zu stellen. Die Vertraulichkeit gilt auch nach einer allfälligen Vertragsbeendigung als vereinbart. Rechtsnachfolge Alle Rechte und Pflichten sind auf Rechtsnachfolger (Einzel-, Gesamtrechtsnachfolge) zu überbinden. Die Weitergabe von Rechten und Pflichten an Dritte ist dem Kunden ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung von mge-shop nicht gestattet. Schriftform Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Allfällige Änderungen und Ergänzungen im Zuge des Internetdienstes mit mge-shop abgeschlossener Vereinbarungen bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für Nebenabreden und Zusicherungen sowie nachträgliche Vertragsänderungen, wie auch das Abgehen von Schriftformerfordernis. Salvatorische Klausel Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken. Gerichtsstand und anwendbares Recht Auf alle Rechtsverhältnisse zwischen mge-shop und den Kunden des Dienstes findet österreichisches Recht unter Ausschluss von Verweisnormen des IPR bzw. des UN-Kaufrechtsübereinkommens Anwendung. Erfüllungsort ist der Sitz von mge-shop. Sofern zwingende Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes nicht entgegenstehen, gilt das sachlich in Betracht kommende Gericht für Wien vereinbart. Ich wünsche viel Spass beim Stöbern!